Video: Was haben die PIRATEN eigentlich gemacht?

Die Legislatur geht zu Ende. Und was haben die Piraten gemacht? Eine Antwort gibt’s in diesem Video:

Mehr Infos zu den verschiedenen Abstimmungen hier:

Ein Klick auf die Grafik leitet Euch auf die entsprechende Seite des Landtags mit Protokollen, Stellungnahmen und weiteren Informationen weiter.

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Piraten beantragen – Experten bestätigen

Olaf Wegner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend für die Piratenfraktion im Landtag NRW erklärt zur heutigen Anhörung:

Wir wurden in der heutigen Anhörung von den Experten darin bestätigt, dass die Einrichtung und Besetzung einer unabhängigen Stelle eines Landesbeauftragten für Kinderrechte unverzichtbar ist, um die UN-Menschenrechte der Kinder und Jugendlichen in NRW wirklich umzusetzen und zu achten.Piraten fordern in ihrem Antrag die Einrichtung und Besetzung einer Stelle eines unabhängigen Landesbeauftragten für die Rechte und Belange von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.

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Resolution zu Anschlägen von Paris

2015-12-02_Michele Marsching Resolution Frankreich1

Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen:

Für ein Leben in Frieden, Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union und der Welt

 

Die Piraten haben der gemeinsamen Resolution von SPD, CDU, Grüne und FDP (Drucksache 16/10307 (Neudruck)) nicht zugestimmt, da sie „die falsche Antwort ist auf Fragen, die gar nicht gestellt wurden“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Erstens: Die Resolution fordert mit deutlichen Worten den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz in Syrien. Abscheulich! Mit der Forderung nach Gewalt kommen wir nicht weiter – wenn wir Frieden fordern, müssen wir auch Worte des Friedens verwenden.

Zweitens: Auf Extremismus kann man nicht mit Massenüberwachung antworten. In der Vielzahl der Daten ist es unmöglich, das Relevante zur Gefahrenabwehr herauszufinden. Wenn wir uns zur absoluten Sicherheit hin überwachen wollen, werden wir unsere Freiheiten verlieren.

Drittens: Wir müssen die Bereiche Bildung, Integration und Arbeit so ausgestalten, dass sie Perspektiven und Chancen für alle schaffen. Nur so werden wir einer Radikalisierung von Einzeltätern vorbeugen können.“

Die Piraten haben eine eigene Resolution eingebracht, die diese Aspekte berücksichtigt.

Marsching: „Mit unserer Resolution fordern wir eine Antwort, die Menschen tatsächlich schützt, die Radikalisierung vorbeugt, die Flüchtlinge begrüßt und eigene Verantwortungen benennt. NRW muss auch weiterhin für Frieden, Freiheit, Vielfalt, Toleranz und gegen jegliche Ausgrenzung stehen!“

 

Resolution der Piratenfraktion NRW Drucksache 16/10369

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4. Kommunalvernetzungstreffen #kvt154

Am 7. November 2015 veranstaltet die Piratenfraktion im Landtag NRW ihr 4. Kommunalvernetzungstreffen #kvt154.

Alle kommunalpolitisch aktiven Menschen in NRW sind herzlich eingeladen, auf diesem Treffen mit externen Fachleuten und Fachleuten der Piratenfraktion im Landtag NRW über aktuelle und wegweisende politische Themen zu diskutieren und sich zu informieren. Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus in Essen statt und ist offen für jedermann.

Wir freuen uns, kommunal aktive Piraten und sachkundige Bürger begrüßen zu dürfen!

Diese Einladung darf gern verbreitet werden. Sie gilt selbstverständlich auch für kommunalen Partner aus anderen Parteien und Bürgerbewegungen.

Bitte Anmeldung per Mail an kvt@piratenfraktion-nrw.deWeiterlesen ›

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Ich will’s wissen!

Hier seid ihr gefragt!

Alle rufen nach Transparenz. Aber was heißt das genau? Was interessiert euch in puncto Transparenz? Was möchtet ihr von Regierung, Behörden & Co. wissen? Welche politischen Entscheidungen sollen transparenter gemacht werden? Weiterlesen ›

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Landtag Intern, Ausgabe 6, 05.06.2012

Aus den Fraktionen

Konstruktiv und streitbar – Ihre Piratenfraktion im Landtag NRW
Nach 2 Wochen intensiver Vorbereitung in Marathonfraktionssitzungen freuen wir uns jetzt auf die kommende Arbeit im Landtag. Wir verstehen uns nicht als Fundamental-Opposition, sondern stehen für ein Miteinander aller Fraktionen. Wir begrüßen ausdrücklich die Worte von Frau Präsidentin Gödecke, den Politikstil und die Erfahrungen aus der Zeit der Minderheitsregierung, die parteienübergreifende Zusammenarbeit, fortzuführen und weiterzuentwickeln. Wir haben die Chance, vertrocknete Strukturen zu hinterfragen und aufzubrechen, ganz im Sinne unserer gemeinsamen Verantwortung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Neue Lösungen ergeben sich meist jenseits der klassischen Pro- und Kontra-Positionen. Der Dissens gewinnt damit eine neue und konstruktive Qualität. Diese aus unseren Parteitagen stammenden Erfahrungen wollen wir nun in das Parlament des größten Bundeslandes einbringen und laden Sie herzlich ein, mit uns neue Wege der Demokratie auszuloten und zu entwickeln. Eine erste Gelegenheit dazu wird sich bei der Diskussion um die neue Geschäftsordnung des Landtages ergeben.
Angenehm überrascht waren wir über die freundliche und herzliche Aufnahme durch die Verwaltung, allen Mitarbeitern des Landtags und den Kollegen der anderen Fraktionen. Dafür herzlichen Dank Ihnen Allen!
Ihre Piratenfraktion

Konstruktiv und streitbar- Ihre Piratenfraktion im Landtag NRW

Ausgabe komplett

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Demos barrierefreier gestalten

Verlinkt von der Krüppel Pride, bietet dieses Zine schon einmal eine sehr guten Übersicht zum barrierefreien Gestalten von Veranstaltungen und Demos.

http://akmob.kulturrevolution.de/aus.schluss-barrierefrei-veranstalten.pdf

Genannt bei Twitter wird zum Beispiel Angst, „unter die Räder zu kommen“. Deshalb nehmen mitunter Menschen mit Behinderungen sehr selten oder gar nicht an Demos teil oder nur, wenn sie innerhalb einer Gruppe organisiert sind von weiteren Menschen mit Behinderungen.

Es gibt aber sicher schon einige Dinge, die Demoorganisator*innen berücksichtigen können, um ihre Demo barrierefreier zu gestalten und damit auch mehr Menschen mit Behinderungen eine Teilnahme zu ermöglichen.

Eine unvollständige Checkliste:

* An- und Abreise (barrierefreie Bahnhöfe in der Nähe?)

* Wegstrecke (mögliche Stolperfallen, Straßenbahnschienen, Sand, Wiese, fehlende abgesenkte Bürgersteige, Steigungen etc.)

* Bei größeren Events: Übernachtung, Essen, Verfügbarkeit von barrierefreien Toiletten

* Awarenessteam, was nicht verhätschelt

* Ausgebildete Demosanis (die nicht nur Sonnenstich, Pfefferspray, Schlagstock-Vorkomnisse abdecken können)

* Tempo der Demo (auch im Hinblick auf Menschen mit Gehbehinderungen)

* Durchsagen/Reden wie kommunizieren für Menschen mit Hörbehinderungen

* Buddys/Bezugsgruppen organisieren? (Erst recht für Menschen, die bisher wenig Demoerfahrung haben, alleine sind und bei Demos, bei denen Eskalationen zu erwarten sind)

* Bereiche ohne laute Musik

* Cops bitten, Blaulicht auszuschalten oder auf Minimum zu reduzieren (Photosensitivität)

* weitere Punkte werden entsprechend fortlaufend ergänzt

Pläne für Notfälle:

* Schutz von Menschen wie organisieren?

* z.B. weil Demo ins Rennen kommt, Zugriffe/Pfefferspray von Polizei etc., Angriffe von Nazis etc.

* Dafür müssen vorab Menschen (Buddys/in den Bezugsgruppen) benannt werden, die in der Lage sind, den Überblick zu bewahren und erfahren genug sind, dynamische Situationen einschätzen zu können

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Mit Behinderungen zu einer Demo gehen?

Menschen mit Behinderungen müssen immer ein paar Dinge mehr jonglieren, um an Veranstaltungen oder Demos teilzunehmen. Darüber schreibe ich hier auch immer mal wieder:

https://birgit-rydlewski.de/2014/11/19/lass-das-doch-lieber-mal-mit-der-demo/

Heute hatte ich mich kurz gefreut, als ich einen Tweet von Fridays for Future Dortmund las, in dem es um Einbindung von Menschen mit Behinderungen in das Demogeschehen ging. Leider bin ich da aber erst einmal einem Verständnisproblem meinerseits erlegen, weil ich davon ausging, dass es auch darum ging, Demos auf der Straße so zu gestalten, dass Menschen mit Behinderungen sich dort gut aufgehoben und mitgedacht fühlen und somit, dass Demos für Menschen mit Behinderungen zugänglicher werden.

In diesem konkreten Fall ging es aber nicht um die Demo auf der Straße, sondern darum, eine Möglichkeit anzubieten, online teilzunehmen mit Schildern und Fotos bei Instagram.

Vielleicht ist die Idee grundsätzlich auch gar nicht so verkehrt, gerade in Zeiten einer globalen Pandemie und bevor man dann halt gar nichts macht, kann man irgendwie online noch partizipieren.

Ketzerisch hat das aber für mich auch ein wenig so einen ähnlichen Gehalt wie Petitionen und vielleicht möchten ja auch Menschen mit Behinderungen nun mal wieder an so einer Demo auf der Straße teilnehmen.

Aus dem Nähkästchen geplaudert habe ich mittlerweile einige Demoerfahrungen gemacht mit eskalierenden Demos, an denen ich teilgenommen habe mit Behinderung. Ein Positivbeispiel (nicht, was das Verhalten der Polizei angeht, aber durchaus von Teilen der Demo) war vor einigen Jahren in Duisburg rund um die Gegendemos gegen Nazis am Wohnblock „In den Peschen“. Ich war gerade frisch gespritzt am kaputten Auge und musste Pfefferspray in jedem Fall aus dem Weg gehen. (Ich ignoriere jetzt mal Kommentare in Richtung: „Warum gehst Du dann auch dahin?“)

Ich habe vor Beginn kommuniziert, dass ich Pfefferspray gerne vermeiden würde. Als die Situation etwas unruhig wurde (tatsächlich kam das mit dem Pfefferspray kurze Zeit später), organisierte eine der Demoorganisatorinnen in sehr kurzer Zeit eine oder zwei Reihen, die sich vor unsere Reihe stellten zu meinem Schutz. Zudem hatte ich eine sehr vertraute Bezugsgruppe, in der auch ein ausgebildeter Sani war. Ich habe mich da also trotz der Eskalation sicher gefühlt die gesamte Zeit.

Wie kann man aber generell Demos so gestalten, dass sich Menschen mit Behinderungen dort wohlfühlen und sich entsprechend auch mehr trauen, bei Demos mitzugehen.

Dafür haben schon einige Menschen via Twitter Input gegeben und vielleicht können wir weiter sammeln, um so etwas wie eine Übersicht/eine Checkliste zu bekommen, die helfen kann, Demos barrierefreier zu gestalten.

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Meer – Linien, Wolken, Dramahimmel

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Mobilität der Zukunft ohne Ziel und Vision – Laschets Leuchtturmprojekt fehlt ganz offensichtlich ein Konzept

„Wer präventiv handelt, verliert.“ Das hat die Politik tief verinnerlicht. Es ist das zweitgrößte Problem unserer politischen Landschaft (zum größten kommen wir gleich), dass sie erst dann reagieren darf, wenn die Katastrophe spürbar ist. Meist leugnen Verantwortliche anschließend, dass das Problem überhaupt erwartbar gewesen wäre. Selbst wenn sich Chancen auftun, etwas zum Guten verändern, greifen […]
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Winterberg – Schluchten- und Brückenpfad

Ausflug mit einer Freundin ins Sauerland

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Das Home-Office zerstört die Verkehrswende oder revolutioniert die Finanzierung von Bus und Bahn

Ein Blogbeitrag über das Bürgerticket und andere Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Nahverkehrs – im Kontext der Pandemie In der Pandemie fahren weniger Menschen mit Bus und Bahn, dadurch fallen Fahrgeldeinnahmen weg, die Teil der Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) sind. Fatal ist dabei, dass viele Menschen ihre Abo-Tickets gekündigt haben. Abo-Tickets sind neben dem Semesterticket die […]
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Winter in Dortmund

Nur ein paar Bilder…

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Winter in Dortmund

Nur ein paar Bilder…

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vordenker news Januar 2021

Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker,

Ihnen allen für die Zukunft nur das Beste. Dieses Mail gibt‘s dreierlei zum Jahresbeginn.

Zum Ersten zwei Texte von Engelbert Kronthaler, die wir hier mit Freuden einer breiteren Leserschaft zuführen, zum Einen, obwohl sie durch die Wittgenstein-Gesellschaft abgelehnt wurden und zum Anderen, gerade weil sie durch die Wittgenstein-Gesellschaft abgelehnt wurden.

Da die Welt alles ist, was der Fall ist, darf ein Stigma gelegentlich auch ein Qualitätssiegel sein.

Aleph und Ayin – 70 Sätze und 1 Gegensatz zu Rationalität und Irrationalität, ein Text in 10 Haupt-Sätzen à 7 Neben-Sätzen, war ursprünglich als Vortrag für das 23. Internationale Wittgenstein Symposium in Kirchberg am Wechsel im Jahr 2000 mit dem Thema Rationalität und Irrationalität konzipiert, wurde aber aufgrund seiner Länge und der mehr klassisch zwei-wertigen Ausrichtung der Wittgenstein-Gesellschaft abgelehnt. Eine stark verkürzte Form erschien in GrKG (Grundlagenstudien aus Kybernetik und Geisteswissenschaft), Humankybernetik, Band 41, Heft 4, Dez. 2000, S. 193-200.

mem und nun – oder 40/50 Gedanken zu Wissen und Glauben – erschien ebenfalls in GrKG, Humankybernetik, im Band 44, Heft 4, Dez. 2003, S. 213-222. Auch er war Vortrag, dieses Mal für das 26. Internationale Wittgenstein Symposium in Kirchberg am Wechsel im Jahr 2003 mit dem Thema Wissen und Glauben konzipiert und bildete den Keim für das hier abgebildete und 2020 im Verlag Dr. Kovač erschienene Buch WISSEN und GLAUBEN – Ein Widerstreit, das hinter dem Link auch käuflich erworben werden kann.

Das Medienportal Youtube hat eine weitaus größere Reichweite als fast alle anderen Verbreitungswege, sodass wir uns zum Zweiten entschlossen haben, die bereits seit längerem hier im vordenker in mehreren Teilen als Audiobeitrag verfügbare Vorlesung Gotthard Günthers über Naturphilosophie, gehalten an der Universität Hamburg 1981 auch über youtube zugänglich zu machen. Für den ein oder anderen Interessierten mag dies einen deutlichen Mehrwet darstellen, da youtube über eine Transkriptfunktion verfügt.

Nach seiner Emeritierung am Biological Computer Lab in Urbana, Illinois, 1972 übersiedelte Gotthard Günther nach Hamburg und hielt bis zu seinem Lebensende 1984 an der Universität Hamburg Vorlesungen über Philosophie. In der ersten Hälfte des Wintersemesters 1981/1982 las er Naturphilosophie. Unser besonderer Dank gilt Herrn Jürgen Albrecht, der uns seinen persönlichen Mitschnitt auf Audiocassetten zur Verfügung stellte.

Wir haben den Mitschnitt digitalisiert und sorgsam „entrauscht“. Er steht hier im vordenker als 192 kbps mp3 in 8 Dateien zur Verfügung. Und nunmehr auf youtube im mp4-Format, dazu hier entlang.

Dieser Vorlesung kommt insofern eine besondere Bedeutung zu, da in den 80er-Jahren nirgendwo sonst in Deutschland Naturphilosophie gelesen wurde. Dementsprechend hoch – dies geht eindeutig aus den Aufnahmen hervor – waren die Resonanz und der Beliebheitsgrad des „alten Mannes“ bei seinen Zuhörerinnen und Zuhörern. Darüber hinaus hat Günthers dialektische Naturphilosophie mit dem unter dem Namen „Naturphilosophie“ firmierenden Ableger der analytischen Philosophie nur wenig gemein. Günthers „Variante“ ist eher auf der Traditionsachse „Leibniz – Schelling – Hermann Weyl“ anzusiedeln.

Gotthard Günther – Philosophie live – ein weiterer Kommentar erübrigt sich.

Und zum Dritten erlaube ich mir, da ich an dem Werk beteiligt war, in eigener Sache auf eine Neuerscheinung aus dem November hinzuweisen:

Heinz-J. Bontrup / Jürgen Daub (Hg.)
Digitalisierung und Technik – Fortschritt oder Fluch?
Perspektiven der Produktivkraftentwicklung im modernen Kapitalismus
Paperback, 321 Seiten, November 2020
ISBN 978-3-89438-742-6

(bereits lieferbar) u.a. hier hinter dem Link.

Das Inhaltsverzeichnis:
Heinz-J. Bontrup/Jürgen Daub: Einleitung
Rainer Fischbach: Technologischer Eigensinn und kapitalistische Logik
Alex Demirović: Für die Entfesselung der Produktivkräfte – Überlegungen zur freien Kooperation
Joachim Paul: Eine Krise unserer Rationalität? Zur Dialektik der Beziehungen zwischen Ökonomie, Umwelt und Technik
Peter Brödner: Das Produktivitätsparadoxon der Computertechnik
Florian Butollo/Patricia de Paiva Lareiro: Technikutopien und säkulare Stagnation – Der Kapitalismus als Treiber und Schranke des Digitalen
Heinz-J. Bontrup: Kapitalistisches Profitgesetz und Digitalisierung
Rudi Schmiede: Digitalisierung als neue Stufe der Informatisierung -Überlegungen zum Verständnis der Informationstechnologien
Gustav Bergmann: Schöne neue Arbeitswelt durch Digitalisierung? Ein Versuch zu Agilität, Digitalität und Muße
Jürgen Daub: Arbeit, Technik und Digitalisierung – Produktivkraftentwicklung unter kapitalistischer Ökonomie

Kommen Sie gut über die Runden,

viel Spaß beim Lesen und Denken, Ihr

Nick H. aka Joachim Paul (Hg.)

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Gerechte Steuerpolitik zur Finanzierung eines sozial-ökologischen Umbaus

Vortrag von Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup,
Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik e.V.

am 09.12.2020 zur Abschlusskonferenz der 14. Braunschweiger Gramsci-Tage der Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP), die unter dem Titel „Die soziale Schieflage in den Corona-Programmen – Wer trägt die Lasten, wer profitiert?“ abgehalten wurde. Die Konferenz war als Hybrid-Veranstaltung, Online plus Präsenz, ausgelegt. H.-J. Bontrup referierte aus seinem Homeoffice.  

Ein zusätzlicher Kommentar erübrigt sich. Der Vortrag spricht für sich.

Kommen Sie gut über die Runden,
beste Grüße, Nick H. aka Joachim Paul (Hg.)

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